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OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln einer Brandmeldeanlage
- ra.de
- RA Kotz
Aufklärungspflicht eines Rechtsanwalts über Prozessrisiken
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 438 Abs. 1 Nr. 2 lit b
Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln einer Brandmeldeanlage - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anwalt muss Mandanten über Erfolgsaussichten aufklären!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Anwaltshaftung: Rechtsanwalt muss Mandanten über Prozessrisiko aufklären
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 16.05.2013 - 4 O 153/12
- OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 09.10.2013 - VIII ZR 318/12
Zur Verjährung von Mängelgewährleistungsansprüchen beim Kauf einer …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13
Hinsichtlich dieser Voraussetzung kann auf die Rechtsprechung zu der entsprechenden Verjährungsvorschrift im Werkvertragsrecht zurückgegriffen werden (BGH, Urt. v. 9. Okt. 2013 - VIII ZR 318/12, juris, Rn. 19). - BGH, 03.03.2004 - VIII ZR 76/03
Abgrenzung von Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und Werkvertrag
Auszug aus OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13
Je mehr die mit dem Warenumsatz verbundene Übertragung von Eigentum und Besitz im Vordergrund steht und je weniger die individuellen Anforderungen des Kunden und die geschuldete Montageleistung das Gesamtbild des Vertragsverhältnisses prägen, desto eher ist die Annahme eines Kaufvertrages geboten (BGH, Urt. v. 3. März 2004 - VIII ZR 76/03, NJW-RR 2004, 850 [850]). - BGH, 22.11.1973 - VII ZR 217/71
Bauwerk: Späterer Einbau einer Klimaanlage
Auszug aus OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13
Schließlich kann bei der Beurteilung der Wesentlichkeit der Lieferung von Bauteilen bzw. von Bauwerksarbeiten die konkrete Zweckbestimmung des betroffenen Gebäudes nicht außer Betracht bleiben (BGH, Urt. v. 22. Nov. 1973 - VII ZR 217/71, juris, Rn. 14).
- BGH, 22.09.1983 - VII ZR 360/82
Begriff der Arbeiten an einem Bauwerk
Auszug aus OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13
Instandsetzungs- und Umbauarbeiten sind jedenfalls dann Arbeiten bei Bauwerken, wenn entsprechende Leistungen bei Neuerrichtung Arbeiten bei Bauwerken wären und wenn sie nach Umfang und Bedeutung solchen Neuarbeiten vergleichbar sind (BGH, Urt. v. 22. Sept. 1983 - VII ZR 360/82; NJW 1984, 168 [168]). - OLG Hamm, 11.11.1975 - 21 U 42/75
Bauleistung: Einbau einer Einbruchalarmanlage
Auszug aus OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13
Dabei sind an die Festigkeit der Verbindung jedenfalls keine besonders großen Anforderungen zu stellen, wenn die Verbindung mit dem Gebäude nur eng und dauerhaft ist (OLG Hamm, Urt. v. 11. Nov. 1975 - 21 U 42/75, NJW 1976, 1269 [1269]). - LG Flensburg, 16.05.2013 - 4 O 153/12
Auszug aus OLG Schleswig, 27.05.2014 - 11 U 88/13
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg vom 16. Mai 2013 - 4 O 153/12 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
- OLG Jena, 18.01.2022 - 1 U 763/21
Lieferung und Inbetriebnahme eines BHKW: Kauf- oder Werkvertrag?
Es ist daher auch nicht mit einer Einbauküche (…hierzu BGH, NJW-RR 1990, 787, 788, Erman/Grunewald § 438 Rn. 10) oder einer Brandmeldeanlage vergleichbar, für die das OLG Schleswig eine Anwendung von § 438 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b BGB bejaht hat (OLG Schleswig, NJOZ 2014, 1387, 1388 f.).